Immobilienverband IVD

Modernisierende Instandhaltung

Noch zur Instandsetzung gerechnet werden solche Maßnahmen, die über die bloße Reparatur und Erhaltung hinausgehen, soweit die damit zugleich verbundene Neuerung ( Anpassung an den Stand der Technik) die technisch bessere oder wirtschaftlich sinnvollere Lösung darstellt .Voraussetzung ist das Vorliegen eines schwerwiegenden Mangels des Gemeinschaftseigentums. Das Vorliegen einer modernisierenden Instandsetzung ist dann zu bejahen, wenn im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse die durch die Maßnahme erzielbaren Kosteneinsparungen in der Unterhaltung die durch sie entstehenden Investitionsmehrkosten in einem Zeitraum von zehn Jahren wenigstens aufwiegen (LG Bremen, Urteil vom 10.07.2015 - 4 S 318/10). Die Beschlussfassung erfolgt mit einfachem Mehrheitsbeschluss der anwesenden Eigentümer.

RAin Annett Engel-Lindner

Referentin Immobilienverwaltung

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