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Wohnungsbau-Turbo auf den Weg gebracht – IVD nimmt Stellung

Das Bundesbauministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Wohnungsbau in Deutschland schneller voranbringen soll. Ziel ist es, zentrale Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen – unter anderem die Einführung eines „Wohnungsbau-Turbos“, vereinfachte Lärmschutzregeln sowie die Verlängerung bestehender Regelungen zum Umwandlungsschutz und zu angespannten Wohnungsmärkten.

Der IVD hat den Entwurf geprüft und überwiegend positiv bewertet. Besonders die beschleunigenden Maßnahmen im Bauprozess werden begrüßt, wobei der Erfolg des Bauturbos und auch der Ausnahmeregelungen bei der Nachverdichtung davon abhängig sind, ob die Kommunen auch davon Gebrauch machen. Abgelehnt wird die Verlängerung der Einschränkung bei der Umwandlung in Eigentumswohnungen.

Das Gesetzgebungsverfahren soll noch vor der Sommerpause starten.

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

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Geschäftsführer, Syndikusrechtsanwalt